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Schulrecht Hamburg

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Amtliche Abkürzung:HmbSfTG
Fassung vom:27.04.2010
Gültig ab:08.05.2010
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Hamburg
Gliederungs-Nr:223-3
Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft
(HmbSfTG)
in der Fassung vom 21. September 2004
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Begriffsbestimmungen
§ 2Schulgestaltung und Schulaufsicht
§ 3Datenschutz
§ 4Geltung sonstiger schulrechtlicher Vorschriften
§ 5 Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr
Zweiter Abschnitt
Ersatzschulen
§ 6Genehmigungsvoraussetzungen
§ 7Rücknahme, Widerruf, Erlöschen und Übergang der Genehmigung
§ 8Anzeigepflichten
§ 9Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen
§ 10Dienstleistung und Ausbildung an Ersatzschulen
Dritter Abschnitt
Ergänzungsschulen
§ 11Anzeigepflicht für Ergänzungsschulen
§ 12(gestrichen)
§ 13Untersagung des Unterrichts
Vierter Abschnitt
Staatliche Finanzhilfe
§ 14Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfe
§ 15Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze
§ 16Höhe der Schülerkostensätze
§ 17Bildung der Schülerkostensätze in besonderen Fällen
§ 18Gewährung von Finanzhilfe für private Vorschulklassen
§ 19Berücksichtigungsfähige Schülerzahlen
§ 20Minderung der Finanzhilfe
§ 21Höchstgrenze der Finanzhilfe
§ 22Verfahren für die Gewährung von Finanzhilfe
§ 23Prüfung der Verwendung
§ 24Widerruf
§ 25Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
Fünfter Abschnitt
Schlussvorschriften
§ 26Ordnungswidrigkeiten
§ 27Übergangsbestimmungen

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