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Amtliche Abkürzung:HmbSG
Fassung vom:15.09.2016
Gültig ab:24.09.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Hamburg
Gliederungs-Nr:223-1
Hamburgisches Schulgesetz
(HmbSG)
Vom 16. April 1997
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule
§ 1 Recht auf schulische Bildung
§ 2 Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule
§ 3 Grundsätze für die Verwirklichung
Zweiter Teil
Gestaltung von Unterricht und Erziehung
§ 4 Bildungspläne
§ 5 Fächer, Lernbereiche, Lernfelder und Aufgabengebiete
§ 6 Sexualerziehung
§ 7 Religionsunterricht
§ 8 Stundentafeln
§ 9 Lernmittel und Lehrmittel, Lernmittelausschuss
§ 10 Schulversuche und Versuchsschulen
Dritter Teil
Aufbau des Schulwesens
Erster Abschnitt
Struktur und Organisationsformen
§ 11 Gliederung des Schulwesens und Organisation des Unterrichts
§ 12 Integration von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf und Betreuung kranker Schülerinnen und Schüler
§ 13 Ganztägige Bildung und Betreuung
Zweiter Abschnitt
Schulformen und Bildungsgänge
§ 14 Grundschule
§ 15 Stadtteilschule
§ 16 Oberstufe
§ 17 Gymnasium
§ 18 Aufbaugymnasium
§ 19 Sonderschule
§ 20 Berufsschule
§ 21 Berufsfachschule, Berufsvorbereitungsschule
§ 22 Fachoberschule
§ 22 a Berufsoberschule
§ 23 Berufliche Gymnasien
§ 24 Fachschule
§ 25 Abendschule
§ 26 Hansa-Kolleg, Abendgymnasium
§ 27 (aufgehoben)
Vierter Teil
Schulverhältnis
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 28 Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis
§ 28 a Sprachförderung
§ 28 b Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund
§ 29 Gebührenfreiheit des Schulbesuchs
§ 30 Lernmittel
§ 31 Beaufsichtigung, Weisungen, Hausordnung, Videoüberwachung
§ 32 Informationsrechte der Sorgeberechtigten und der Schülerinnen und Schüler
§ 33 Schülerzeitungen, Schülergruppen
§ 34 Schulärztliche, schulzahnärztliche, schulpsychologische und sonderpädagogische Untersuchungen
§ 35 Beratungen
§ 36 Schuljahr und Ferien
Zweiter Abschnitt
Schulpflicht
§ 37 Grundsätze zur Schulpflicht
§ 38 Beginn der Schulpflicht
§ 39 Befreiung von der Schulpflicht
§ 40 Ruhen der Schulpflicht
§ 41 Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht
§ 41 a Schulzwang
Dritter Abschnitt
Einschulung und Wahl der Bildungsgänge
§ 42 Einschulung, Übergänge, Elternwahlrecht, Umschulung
§ 43 Zulassungsbeschränkungen
Vierter Abschnitt
Leistungsbeurteilung, Versetzung, Abschlüsse
§ 44 Leistungsbeurteilung, Zeugnis
§ 45 Aufrücken, Übergänge, Kurseinstufung, individuelle Förderung, Wiederholung und Versetzung
§ 46 Ausbildung, Abschlussverfahren und Prüfungen
§ 47 Fremdenprüfung
§ 48 Anerkennung von Abschlüssen
Fünfter Abschnitt
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten
§ 49 Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen
Fünfter Teil
Schulverfassung
Erster Abschnitt
Grundlagen
§ 50 Schulische Selbstverwaltung
§ 51 Schulprogramm
Zweiter Abschnitt
Schulkonferenz
§ 52 Aufgaben
§ 53 Entscheidungsrechte
§ 54 Anhörungsrechte
§ 55 Zusammensetzung
§ 56 Verfahrensgrundsätze
§ 56 a Ganztagsausschuss
Dritter Abschnitt
Lehrerkonferenz
§ 57 Aufgaben
§ 58 Zusammensetzung, Sitzungen
§ 59 Abteilungskonferenzen, Fachkonferenzen
§ 60 (aufgehoben)
Vierter Abschnitt
Klassenkonferenz und Zeugniskonferenz
§ 61 Klassenkonferenz
§ 62 Zeugniskonferenz
Fünfter Abschnitt
Mitwirkung von Schülerinnen und Schülern
§ 63 Klassensprecherinnen und Klassensprecher, Schulstufensprecherinnen und Schulstufensprecher
§ 64 Bildung und Aufgaben des Schülerrats
§ 65 Schulsprecherinnen und Schulsprecher
§ 66 Sitzungen, Vollversammlungen
§ 67 Kreisschülerrat
Sechster Abschnitt
Mitwirkung von Eltern
§ 68 Träger der Elternrechte, Wahlberechtigung und Wählbarkeit
§ 69 Wahl der Klassenelternvertretung
§ 70 Aufgaben der Klassenelternvertretung
§ 71 Elternabende
§ 72 Aufgaben des Elternrats
§ 73 Zusammensetzung und Wahl des Elternrats
§ 74 Verfahrensgrundsätze
§ 75 Kreiselternrat
Siebter Abschnitt
Besonderheiten der Schulverfassung an beruflichen Schulen
§ 76 Aufgaben und Rechte der Schulvorstände
§ 77 Zusammensetzung, Wahl und Stimmrechte
§ 78 Verfahrensgrundsätze
§ 78 a Lernortkooperationen
Achter Abschnitt
Kammern, Landesschulbeirat
§ 79 Aufgaben
§ 80 Schülerkammer
§ 81 Elternkammer
§ 82 Lehrerkammer
§ 83 Landesschulbeirat
§ 84 Verfahrensgrundsätze
Sechster Teil
Schulverwaltung
Erster Abschnitt
Grundlagen
§ 85 Schulaufsicht, Schulberatung und Schulinspektion
§ 85 a Hamburger Institut für berufliche Bildung (HIBB)
§ 85 b Aufgaben des HIBB
§ 85 c Mitglieder des Kuratoriums
§ 85 d Aufgaben des Kuratoriums
§ 85 e Beschlussfassung des Kuratoriums
§ 86 Regionale Bildungskonferenzen, Schulentwicklungsplanung
§ 87 Klassengrößen, Mindestzügigkeiten und Schulstandorte
Zweiter Abschnitt
Lehrerinnen und Lehrer, Schulleitung
§ 88 Stellung der Lehrerinnen und Lehrer
§ 89 Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters (Schulleitung)
§ 90 Beanstandung von Entscheidungen durch die Schulleiterin oder den Schulleiter
§ 91 Eignung von Schulleiterinnen und Schulleitern
§ 92 Öffentliche Ausschreibung und Findungsverfahren
§ 93 (aufgehoben)
§ 94 Bestellung einer Schulleiterin oder eines Schulleiters
§ 95 Schulleitung an neuerrichteten Schulen
§ 96 Funktionsstellen
§ 96 a Absehen von einem Findungsverfahren
§ 97 (aufgehoben)
Siebter Teil
Datenschutz
§ 98 Datenverarbeitung im Schulbereich
§ 98 a Vertrauensstelle
§ 98 b Pädagogische Netzwerke und Lernportale
§ 99 Datenverarbeitung beim Schulärztlichen Dienst und Schulberatungsdienst
§ 100 Evaluation
§ 101 Verordnungsermächtigung
Achter Teil
Gemeinsame Bestimmungen
§ 102 Gleichstellung von Mädchen und Jungen, Frauen und Männern
§ 103 Wechselseitige Unterrichtung der Gremien
§ 104 Stellung gewählter Mitglieder
§ 105 Verschwiegenheit
§ 106 Wahlen und Abstimmungen
§ 107 Wahlordnungen
§ 108 Fristen
§ 109 Schulen ohne Klassenverbände
§ 110 Interessenkollision
Neunter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 111 Geltungsbereich
§ 112 Schulen in freier Trägerschaft
§ 113 Ordnungswidrigkeiten
§ 114 Straftat
§ 115 Einschränkung von Grundrechten
§ 116 Übertragung der Regelungsbefugnis auf die zuständige Behörde
§ 117 Übergangsregelungen
§ 118 Inkrafttreten

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