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Schulrecht Hamburg

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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:HmbSfTG
Fassung vom:27.04.2010
Gültig ab:08.05.2010
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Hamburg
Gliederungs-Nr:223-3
Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft
(HmbSfTG)
in der Fassung vom 21. September 2004
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Schulgestaltung und Schulaufsicht
§ 3 Datenschutz
§ 4 Geltung sonstiger schulrechtlicher Vorschriften
§ 5 Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr
Zweiter Abschnitt
Ersatzschulen
§ 6 Genehmigungsvoraussetzungen
§ 7 Rücknahme, Widerruf, Erlöschen und Übergang der Genehmigung
§ 8 Anzeigepflichten
§ 9 Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen
§ 10 Dienstleistung und Ausbildung an Ersatzschulen
Dritter Abschnitt
Ergänzungsschulen
§ 11 Anzeigepflicht für Ergänzungsschulen
§ 12 (gestrichen)
§ 13 Untersagung des Unterrichts
Vierter Abschnitt
Staatliche Finanzhilfe
§ 14 Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfe
§ 15 Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze
§ 16 Höhe der Schülerkostensätze
§ 17 Bildung der Schülerkostensätze in besonderen Fällen
§ 18 Gewährung von Finanzhilfe für private Vorschulklassen
§ 19 Berücksichtigungsfähige Schülerzahlen
§ 20 Minderung der Finanzhilfe
§ 21 Höchstgrenze der Finanzhilfe
§ 22 Verfahren für die Gewährung von Finanzhilfe
§ 23 Prüfung der Verwendung
§ 24 Widerruf
§ 25 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
Fünfter Abschnitt
Schlussvorschriften
§ 26 Ordnungswidrigkeiten
§ 27 Übergangsbestimmungen

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