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Schulrecht Hamburg

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EinzelnormAktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Vorherige Fassung
Amtliche Abkürzung:HmbSfTG
Fassung vom:21.09.2004
Textnachweis ab:01.01.2004
Gültig bis:07.05.2010  Schriftgrafik ausserkraft
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Hamburg
Fundstelle:HmbGVBl. 2004, 365
Gliederungs-Nr:223-3

§ 2
Schulgestaltung und Schulaufsicht

(1) Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, obliegt den Schulen in freier Trägerschaft die Schulgestaltung, insbesondere die Entscheidung über eine besondere pädagogische, religiöse oder weltanschauliche Prägung, die Festlegung der Gestaltung von Unterricht und Erziehung sowie der Lehrziele und der Lehrinhalte sowie die Organisation des Unterrichts.

(2) 1 Die Schulen in freier Trägerschaft unterstehen der Aufsicht der zuständigen Behörde. 2 Die Aufsicht beschränkt sich auf die Einhaltung der Genehmigungs-, Eintragungs- und Anerkennungsvoraussetzungen nach den §§ 6 , 9 , 11 und 12 und die Einhaltung der in diesem Gesetz für anwendbar erklärten Vorschriften. 3 Dies schließt die schulübergreifende und vergleichende Überprüfung des Erfolges der pädagogischen Arbeit der Schulen in freier Trägerschaft ein.

(3) Die Träger von Schulen in freier Trägerschaft sind verpflichtet, der zuständigen Behörde auf Verlangen die zur Durchführung ihrer Aufgaben erforderlichen Auskünfte zu erteilen, die dafür notwendigen Unterlagen vorzulegen und Besichtigungen der Grundstücke und Räume, die dem Unterrichtsbetrieb dienen, sowie Unterrichtsbesuche zu gestatten.

§ 2 - Schulgestaltung und Schulaufsicht [Ausgewähl ... einblenden§ 2 - Schulgestaltung und Schulaufsicht [Ausgewählte Fassung vom 27.04.2010, gültig ab 08.05.2010] ...

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§ 2
Schulgestaltung und Schulaufsicht

(1) Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, obliegt den Schulen in freier Trägerschaft die Schulgestaltung, insbesondere die Entscheidung über eine besondere pädagogische, religiöse oder weltanschauliche Prägung, die Festlegung der Gestaltung von Unterricht und Erziehung sowie der Lehrziele und der Lehrinhalte sowie die Organisation des Unterrichts.

(2) 1 Die Schulen in freier Trägerschaft unterstehen der Aufsicht der zuständigen Behörde. 2 Die Aufsicht beschränkt sich auf die Einhaltung der Genehmigungs-, Eintragungs- und Anerkennungsvoraussetzungen nach den §§ 6 und , 9 , 11 und 12 undauf die in der Anzeige nach § 11 mitgeteilten Verhältnisse des Schulbetriebs sowie die Einhaltung der in diesem Gesetz für anwendbar erklärten Vorschriften. 3 Dies schließt die schulübergreifende und vergleichende Überprüfung des Erfolges der pädagogischen Arbeit der Schulen in freier Trägerschaft ein.

(3) Die Träger von Schulen in freier Trägerschaft sind verpflichtet, der zuständigen Behörde auf Verlangen die zur Durchführung ihrer Aufgaben erforderlichen Auskünfte zu erteilen, die dafür notwendigen Unterlagen vorzulegen und Besichtigungen der Grundstücke und Räume, die dem Unterrichtsbetrieb dienen, sowie Unterrichtsbesuche zu gestatten.



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