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Schulrecht Hamburg

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EinzelnormAktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Vorherige Fassung
Amtliche Abkürzung:HmbSfTG
Fassung vom:21.09.2004
Textnachweis ab:01.01.2004
Gültig bis:28.07.2015  Schriftgrafik ausserkraft
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Hamburg
Fundstelle:HmbGVBl. 2004, 365
Gliederungs-Nr:223-3

§ 15
Berechnung der Finanzhilfe,
Bildung der Schülerkostensätze

(1) Die Höhe der Finanzhilfe berechnet sich nach den Schülerkostensätzen nach den Absätzen 2 und 3 und §§ 16 und 17, vervielfacht mit der nach § 19 zu berücksichtigenden Zahl der Schülerinnen und Schüler der Ersatzschule und gegebenenfalls gemindert nach § 20.

(2) 1 Die Schülerkostensätze belaufen sich auf einen Vom- Hundert-Anteil der Schülerjahreskosten. 2 Schülerjahreskosten sind die Kosten für eine Schülerin oder einen Schüler einer staatlichen Schule, bezogen auf die jeweilige Schulform, Schulstufe und Organisationsform und bei Sonderschulen auf den jeweiligen Förderschwerpunkt oder die jeweiligen Förderschwerpunkte. 3 Bei der Bildung der Schülerkostensätze sind die Schülerjahreskosten derjenigen staatlichen Schulform, Schulstufe, Organisationsform und bei Sonderschulen des entsprechenden Förderschwerpunktes oder der entsprechenden Förderschwerpunkte einschließlich der Kosten für die Schulgebäude zugrunde zu legen, die der Schulform, Schulstufe, Organisationsform und bei Sonderschulen dem Förderschwerpunkt oder den Förderschwerpunkten der Ersatzschule entsprechen. 4 Maßgebend sind die Haushaltskennzahlen für das Vorjahr des Bewilligungsjahres, wie sie im Haushaltsplan für das Bewilligungsjahr ausgewiesen sind.

(3) Weist der Haushaltsplan des Bewilligungsjahres für das Vorjahr des Bewilligungsjahres keine Haushaltskennzahlen für ein dem Angebot der Ersatzschule entsprechendes staatliches Angebot aus, legt die zuständige Behörde den Schülerkostensatz nach den Umständen des Einzelfalles fest. § 17 bleibt unberührt.

§ 15 - Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Sch ... einblenden§ 15 - Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze [Ausgewählte Fassung vom 15.07.2015, gültig ab 29.07.2015] ...

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§ 15
Berechnung der Finanzhilfe,
Bildung der Schülerkostensätze

(1) Die Höhe der Finanzhilfe berechnet sich nach den Schülerkostensätzen nach den Absätzen 2 und 3 und §§ 16 und 17, vervielfacht mit der nach § 19 zu berücksichtigenden Zahl der Schülerinnen und Schüler der Ersatzschule und gegebenenfalls gemindert nach § 20.

(2) 1 Die Schülerkostensätze belaufen sich auf einen Vom- Hundert-Anteil der Schülerjahreskosten. 2 Schülerjahreskosten sind die Kosten für eine Schülerin oder einen Schüler einer staatlichen Schule, bezogen auf die jeweilige Schulform, Schulstufe und Organisationsform und bei Sonderschulen auf den jeweiligen Förderschwerpunkt oder die jeweiligen Förderschwerpunkte. 3 Bei der Bildung der Schülerkostensätze sind die Schülerjahreskosten derjenigen staatlichen Schulform, Schulstufe, Organisationsform und bei Sonderschulen des entsprechenden Förderschwerpunktes oder der entsprechenden Förderschwerpunkte einschließlich der Kosten für die Schulgebäude zugrunde zu legen, die der Schulform, Schulstufe, Organisationsform und bei Sonderschulen dem Förderschwerpunkt oder den Förderschwerpunkten der Ersatzschule entsprechen. 4 Maßgebend sind die HaushaltskennzahlenSchülerjahreskosten für das Vorjahr des Bewilligungsjahres, wie sie im Haushaltsplan für das Bewilligungsjahr ausgewiesen sindmit dem Halbjahresbericht zum Haushaltsverlauf der Bürgerschaft zur Kenntnis gebracht werden.

(3) Weist der Haushaltsplan des Bewilligungsjahres für das Vorjahr des Bewilligungsjahres keine Haushaltskennzahlen für ein dem Angebot der Ersatzschule entsprechendes staatliches Angebot aus, legt die zuständige Behörde den Schülerkostensatz nach den Umständen des Einzelfalles fest. § 17 bleibt unberührt.



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